Bürger-Info
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Veranstaltung eines Wochenmarktes Festsetzung - Neukamperfehn

Leistungsbeschreibung

Wenn ein Wochenmarkt veranstaltet wird, ist dafür die sogenannte Festsetzung der zuständigen Stelle nötig, sofern für diese Veranstaltung die sogenannten Marktprivilegien (z.B. Befreiung von Einschränkungen des Ladenöffnungsrechts, Befreiung von den Vorschriften der Gewerbeordnung über das stehende- und das Reisegewerbe, Lockerung der Arbeitszeitregelungen insbesondere an Sonn- und Feiertagen und bestimmte Einschränkungen des Jugendarbeitsschutzrechts) angestrebt werden.

Eine Festsetzung berechtigt zur Durchführung der jeweiligen Veranstaltung. Im Falle der Festsetzung eines Wochenmarktes verpflichtet die Festsetzung die veranstaltende Person zur Durchführung.

Die Festsetzung regelt den Gegenstand, den Ort, die Zeit und die Öffnungszeiten der betroffenen Veranstaltungen.

Informationen über die Möglichkeit mehrere Veranstaltungen gleichzeitig oder eine Veranstaltung auf Dauer festzusetzen, hält die zuständige Stelle bereit.

Weitere Informationen zum Thema „Veranstaltungen“ finden Sie in den folgenden Leistungen:

  • Veranstaltung eines Jahr- oder Spezialmarktes
  • Veranstaltung einer Messe, einer Ausstellung oder eines Großmarktes

Verfahrensablauf

Die Festsetzung erfolgt nur auf Antrag. Empfehlenswert ist ein schriftlicher Antrag.

Sobald die Veranstaltung festgesetzt wurde, wird ein schriftlicher Bescheid erteilt. Die Festsetzung kann mit Auflagen verbunden werden.

An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit liegt bei der Gemeinde, der Samtgemeinde und der Stadt.

Dieses Verfahren kann auch über einen "Einheitlichen Ansprechpartner" abgewickelt werden. Bei dem "Einheitlichen Ansprechpartner" handelt es sich um ein besonderes Serviceangebot der Kommunen und des Landes für Dienstleistungserbringer.

» Finden Sie Ihren Einheitlichen Ansprechpartner im Dienstleisterportal Niedersachsen

Voraussetzungen

  • persönliche Zuverlässigkeit der antragstellenden Person
  • Erfüllen der für die jeweilige Art von Veranstaltung vorgesehenen Voraussetzungen aus der Gewerbeordnung
  • geeigneter Veranstaltungsort

Welche Unterlagen werden benötigt?

  • Selbstauskunft zu ggf. laufenden Ermittlungen, Steuerschulden, Bußgeldern sowie Ausstellerliste
  • Antrag auf Festsetzung
  • Lageplan mit Eintragung der vorhandenen Gebäude, Stände und der Besucherparkmöglichkeiten
  • Führungszeugnis "Belegart 0"
  • Gewerbezentralregisterauskunft "Belegart 9"
  • Steuerunbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes
  • bei Vereinen:
    • Auszug aus dem Vereinsregister und Satzung
  • bei juristische Personen:
    • Handelsregisterauszug
    • Gesellschaftervertrag

Welche Gebühren fallen an?

Es fallen Gebühren nach Anlage 1 zu § 1 Absatz 1 Allgemeine Gebührenordnung des Landes Niedersachsen (AllGO) entsprechend Nr. 40.1.24.5 und Nr. 40.1.24.6 an.

Welche Fristen muss ich beachten?

Eine Antragsfrist ist gesetzlich nicht festgelegt. Eine rechtzeitige Antragstellung (bis zu sechs Wochen vor Veranstaltungsbeginn) ist jedoch empfehlenswert.

Rechtsgrundlage

Was sollte ich noch wissen?

Grundsätzlich darf jeder an einem Wochenmarkt teilnehmen. Als Veranstalterin oder Veranstalter können Sie aber die Veranstaltung auf bestimmte Anbieter- oder Besuchergruppen beschränken oder aus sachlich gerechtfertigten Gründen einzelne Interessenten ausschließen. Die Auswahl unter den Bewerberinnen und Bewerbern muss jedoch nach sachlichen, nachprüfbaren Auswahlkriterien erfolgen. Darunter fallen Kriterien wie Attraktivität, Ausgewogenheit, Vielseitigkeit und Neuartigkeit des von der Bewerberin/von dem Bewerber betriebenen Geschäfts.

Fachlich freigegeben durch

Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Leistung anzeigen für Ort / Ortsteil

Veranstaltung eines Wochenmarktes Festsetzung - Formulare

PDF-Icon Antrag auf Marktfestsetzung gemäß § 69 GewO

Zuständige Stelle

Samtgemeinde Hesel - Sachgebiet 21 Sicherheit und Ordnung
Adresse

Rathausstraße 14

26835 Hesel

Postanschrift

Postfach 1254

26833 Hesel

Telefon

04950 39-0

Fax

04950 39-39


Mitarbeiter

Frau Lena Feyen
Frau Lena Feyen
Zuständig für

» Andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis im Reisegewerbe

für Hesel

» Anliegerbescheinigung Ausstellung

für Hesel

» Anzeige gemeinnütziger und gewerblicher Abfallsammlungen

für Hesel

» Auskunft aus dem Gewerbezentralregister Beantragung

für Hesel

» Ausnahmegenehmigung von der Sperrzeit für Spielhallen: Beantragung

für Hesel

» Außenwerbung: Genehmigung

für Hesel

» Bewohnerparkausweis Erteilung

für Hesel

» Brandschutz

für Hesel

» Brauchtumsfeuer (Osterfeuer)

für Hesel

» Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Schaustellung von Personen Erteilung

für Hesel

» Erschließungsbestätigung

für Hesel

» Feiertage: Genehmigung - von Ausnahmen zur allgemeinen Arbeitsruhe

für Hesel

» Fundsachen

für Hesel

» Gaststättenbetrieb Anzeige

für Hesel

» Gaststättenbetrieb Anzeige Zulassung früherer Beginn

für Hesel

» Gaststättenbetrieb Anzeige des Wechsel der vertretungsberechtigten Person bei juristischen Personen

für Hesel

» Gaststättenbetrieb Bescheinigung Erkenntnisstand aus der Zuverlässigkeitsprüfung

für Hesel

» Gewerbe Abmeldung

für Hesel

» Gewerbe Anmeldung

für Hesel

» Gewerbe Ummeldung

für Hesel

» Gewerbegrundstücke

für Hesel

» Gewerbegrundstücke kommunal

für Hesel

» Gewerbemüll Entsorgung

für Hesel

» Hausnummer: Festsetzung

für Hesel

» Hundehaltung Anmeldung

für Hesel

» Immissionsschutz: Überprüfung - wegen Beeinträchtigung

für Hesel

» Maßnahmen zur Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

für Hesel

» Reisegewerbekarte Ausstellung

für Hesel

» Reisegewerbekartenfreie Tätigkeit Anzeige

für Hesel

» Reisegewerbekartenfreie Tätigkeit Zulassung von Ausnahmen zur Durchführung bestimmter Verkaufsveranstaltungen

für Hesel

» Sonn- und Feiertagsausnahmen Erteilung im Reisegewerbe

für Hesel

» Standplatzgenehmigung

für Hesel

» Straßenreinigung

für Hesel

» Veranstaltung einer Messe, einer Ausstellung oder eines Großmarktes: Festsetzung

für Hesel

» Veranstaltung eines Wochenmarktes Festsetzung

für Hesel

» Wanderlager Anzeige

für Hesel

» Winterdienst

für Hesel

Telefon

04950 39-23

Raum

E-09

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Herr Manuel Helmers
Herr Manuel Helmers
Zuständig für

» Andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis im Reisegewerbe

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» Gaststättenbetrieb Anzeige Zulassung früherer Beginn

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» Gaststättenbetrieb Anzeige des Wechsel der vertretungsberechtigten Person bei juristischen Personen

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» Sonn- und Feiertagsausnahmen Erteilung im Reisegewerbe

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» Veranstaltung eines Wochenmarktes Festsetzung

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Telefon

04950 39-47

Raum

E-07

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Frau Insa Krause
Frau Insa Krause
Zuständig für

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» Gaststättenbetrieb Anzeige

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» Gaststättenbetrieb Anzeige Zulassung früherer Beginn

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» Gaststättenbetrieb Anzeige des Wechsel der vertretungsberechtigten Person bei juristischen Personen

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» Gaststättenbetrieb Bescheinigung Erkenntnisstand aus der Zuverlässigkeitsprüfung

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» Hausnummer: Festsetzung

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» Hundehaltung Anmeldung

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» Immissionsschutz: Überprüfung - wegen Beeinträchtigung

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» Maßnahmen zur Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

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» Reisegewerbekarte Ausstellung

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» Reisegewerbekartenfreie Tätigkeit Zulassung von Ausnahmen zur Durchführung bestimmter Verkaufsveranstaltungen

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» Sonn- und Feiertagsausnahmen Erteilung im Reisegewerbe

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» Standplatzgenehmigung

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» Veranstaltung einer Messe, einer Ausstellung oder eines Großmarktes: Festsetzung

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» Veranstaltung eines Wochenmarktes Festsetzung

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» Winterdienst

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Telefon

04950 39-40

Raum

E-01

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Herr Markus Mundt
Zuständig für

» Andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis im Reisegewerbe

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» Anzeige gemeinnütziger und gewerblicher Abfallsammlungen

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» Auskunft aus dem Gewerbezentralregister Beantragung

für Hesel

» Ausnahmegenehmigung von der Sperrzeit für Spielhallen: Beantragung

für Hesel

» Außenwerbung: Genehmigung

für Hesel

» Bewohnerparkausweis Erteilung

für Hesel

» Brandschutz

für Hesel

» Brauchtumsfeuer (Osterfeuer)

für Hesel

» Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Schaustellung von Personen Erteilung

für Hesel

» Erschließungsbestätigung

für Hesel

» Feiertage: Genehmigung - von Ausnahmen zur allgemeinen Arbeitsruhe

für Hesel

» Fundsachen

für Hesel

» Gaststättenbetrieb Anzeige

für Hesel

» Gaststättenbetrieb Anzeige Zulassung früherer Beginn

für Hesel

» Gaststättenbetrieb Anzeige des Wechsel der vertretungsberechtigten Person bei juristischen Personen

für Hesel

» Gaststättenbetrieb Bescheinigung Erkenntnisstand aus der Zuverlässigkeitsprüfung

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» Gewerbe Abmeldung

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» Gewerbe Anmeldung

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» Gewerbe Ummeldung

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» Gewerbegrundstücke

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» Gewerbegrundstücke kommunal

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» Gewerbemüll Entsorgung

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» Hausnummer: Festsetzung

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für Hesel

» Immissionsschutz: Überprüfung - wegen Beeinträchtigung

für Hesel

» Maßnahmen zur Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

für Hesel

» Reisegewerbekarte Ausstellung

für Hesel

» Reisegewerbekartenfreie Tätigkeit Anzeige

für Hesel

» Reisegewerbekartenfreie Tätigkeit Zulassung von Ausnahmen zur Durchführung bestimmter Verkaufsveranstaltungen

für Hesel

» Sonn- und Feiertagsausnahmen Erteilung im Reisegewerbe

für Hesel

» Standplatzgenehmigung

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» Straßenreinigung

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» Veranstaltung einer Messe, einer Ausstellung oder eines Großmarktes: Festsetzung

für Hesel

» Veranstaltung eines Wochenmarktes Festsetzung

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» Wanderlager Anzeige

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04950 39-41

Raum

E-07

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Herr Joachim Wilken
Herr Joachim Wilken
Zuständig für

» Andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erlaubnis im Reisegewerbe

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» Anliegerbescheinigung Ausstellung

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» Auskunft aus dem Gewerbezentralregister Beantragung

für Hesel

» Ausnahmegenehmigung von der Sperrzeit für Spielhallen: Beantragung

für Hesel

» Außenwerbung: Genehmigung

für Hesel

» Bewohnerparkausweis Erteilung

für Hesel

» Brandschutz

für Hesel

» Brauchtumsfeuer (Osterfeuer)

für Hesel

» Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Schaustellung von Personen Erteilung

für Hesel

» Erschließungsbestätigung

für Hesel

» Feiertage: Genehmigung - von Ausnahmen zur allgemeinen Arbeitsruhe

für Hesel

» Fundsachen

für Hesel

» Gaststättenbetrieb Anzeige

für Hesel

» Gaststättenbetrieb Anzeige Zulassung früherer Beginn

für Hesel

» Gaststättenbetrieb Anzeige des Wechsel der vertretungsberechtigten Person bei juristischen Personen

für Hesel

» Gaststättenbetrieb Bescheinigung Erkenntnisstand aus der Zuverlässigkeitsprüfung

für Hesel

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» Gewerbegrundstücke kommunal

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» Gewerbemüll Entsorgung

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» Hausnummer: Festsetzung

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» Hundehaltung Anmeldung

für Hesel

» Immissionsschutz: Überprüfung - wegen Beeinträchtigung

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» Maßnahmen zur Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

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» Reisegewerbekarte Ausstellung

für Hesel

» Reisegewerbekartenfreie Tätigkeit Anzeige

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» Reisegewerbekartenfreie Tätigkeit Zulassung von Ausnahmen zur Durchführung bestimmter Verkaufsveranstaltungen

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04950 39-20

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Allgemeine Informationen

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Di. 09:00 - 12:00 Uhr, 14:00 - 16:00 Uhr
Mi. geschlossen
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Haltestelle: Kreuzung B72/436

Bus: 625

Bus: 460

Bus: 467

Haltestelle: B436

Bus: 467

Bus: 625

Bus: 460

Bus: 619

Haltestelle: Kreuzung L24

Bus: 625

Bus: 619

Bus: 476

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Behindertenparkplatz:

Anzahl: 1 | Gebühren: nein

Parkplatz:

Anzahl: 15 | Gebühren: nein

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Samtgemeinde Hesel

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Kontakt

Rathausstraße 14
26835 Hesel

04950 39-0

Öffnungszeiten

mo., di., do., fr.
9.00 - 12.00 Uhr

mo., di., do.
14.00 - 16.00 Uhr